interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 46 SVReformG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023) ... 44 des Siebten Buches," durch die Wörter „nach § 44 des Siebten Buches, nach § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 17 des Soldatenentschädigungsgesetzes," ersetzt. 5. ... durch die Wörter „nach § 34 des Beamtenversorgungsgesetzes, nach § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes in Verbindung mit § 17 des Soldatenentschädigungsgesetzes" ersetzt. 8. ...
Artikel 76 SVReformG Weitere Änderung der Bundeswehr-Heilfürsorgeverordnung ... Kapitels 3 Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 des Soldatenentschädigungsgesetzes, mit Ausnahme des § 16 Nummer 12 des Soldatenentschädigungsgesetzes , zu gewähren, soweit diese für die Soldatin oder den Soldaten günstiger sind. Das ... hat, dass eine solche gesundheitliche Schädigung wahrscheinlich vorliegt; die Leistungen nach § 16 Nummer 4 des Soldatenentschädigungsgesetzes werden erst nach Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung gewährt." b) ... die Wörter „§ 24 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 16 Nummer 11 des Soldatenentschädigungsgesetzes " ersetzt. 3. § 28 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In ... „§ 44 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch" durch die Wörter „ § 16 Nummer 8 des Soldatenentschädigungsgesetzes " ersetzt. b) Nummer 1 wird aufgehoben. c) Die Nummern 2 bis 4 werden ...
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