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Zitierungen von § 5 SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 SVG Persönlicher Geltungsbereich
... es im Einzelnen nichts anderes bestimmt. (2) Teil 2 mit Ausnahme der §§ 4 und 5 Absatz 1 , der §§ 6, 9, 11 und 56 Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz und Absatz 2 sowie der ...
§ 4 SVG Zweck und Arten
... Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sowie der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben ( § 5 ), 2. die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und ... Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 9 Absatz 1 und 7) gewährt werden. § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (4) Die Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten ...
§ 6 SVG Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung
... Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistende im Förderungsplan im Sinne des § 5 Absatz 2 vorgesehen, dass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel im Rahmen der ...
§ 7 SVG Förderung der schulischen und beruflichen Bildung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit
... Erfahrungszeiten ist ausgeschlossen. (2) Sieht der Förderungsplan nach § 5 Absatz 2 vor, dass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel schon während der ...
§ 10 SVG Förderung zur Teilhabe am zivilberuflichen Erwerbsleben
... Beratungen, Anpassungs-, Umschulungs- oder Eingliederungsmaßnahmen. Die §§ 5 bis 7, 9 und 11 sind mit dem Ziel entsprechend anzuwenden, die Erwerbsfähigkeit der ...
§ 15 SVG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
... Das Nähere zur Durchführung der Förderung nach den §§ 5 bis 9, 54 und 55 bestimmt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des ...
§ 54 SVG Berufsförderung der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten
... den Ruhestand versetzt wird. Zudem können ihr oder ihm auch die Leistungen nach den §§ 5 , 6 Absatz 1 und 3 sowie § 9 Absatz 1, 3, 4 und 7 gewährt werden. (5) ...
§ 55 SVG Eingliederung von Berufssoldatinnen und Berufssoldaten in das Erwerbsleben
... Dienstunfähigkeit endet, wird die Eingliederung in das spätere Berufsleben nach den §§ 5 , 6, 9 und 11 erleichtert. Freistellung vom militärischen Dienst zur Teilnahme an ...
§ 126 SVG Übergangsregelungen aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes
... 45a des Soldatengesetzes bis zum 31. Dezember 2017 umgewandelt wird. § 4 Absatz 1, § 5 Absatz 3 , § 7 Absatz 7, 9 und 12, § 8 Absatz 1 und 2, die §§ 9, 10 und 16 Absatz 4 und ... 7 Absatz 11 darf in den Fällen des Satzes 1 die Höhe des Förderungsanspruchs nach § 5 Absatz 10 in der vor dem 26. Juli 2012 geltenden Fassung nicht unterschreiten. (3) Auf ...
§ 132 SVG Übergangsregelung zur Minderung der Förderungsdauer
... auf Zeit und Soldaten auf Zeit, deren Dienstverhältnis vor dem 1. Oktober 2021 endete, gilt § 5 Absatz 6 Satz 2 in der bis zum 30. September 2021 geltenden ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 10 SVReformG Änderung des Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetzes
... wird." 6. In § 8 Satz 2 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 Absatz 6 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... ersetzt. 8. In § 10 werden die Wörter „ §§ 5 , 11 und 12 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§§ 7, 16 ...
Artikel 17 SVReformG Änderung der Berufsförderungsverordnung
... a) Die Angabe zu Teil 1 wird wie folgt gefasst: „Teil 1 Berufsberatung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes ". b) Die Angabe zu Teil 2 wird wie folgt gefasst: „Teil 2 ... Überschrift zu Teil 1 wird wie folgt gefasst: „Teil 1 Berufsberatung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes ". 3. In § 1a Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „nach § 5 ... § 3a Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes " ersetzt. 5. In § 2a Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „des § ... b) In Absatz 1 Nummer 3 werden die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 werden die Wörter „im Sinne des § 5 Absatz 2 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „im Sinne des § 7 Absatz 3 des ... ersetzt. b) In Absatz 5 Nummer 1 werden die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... 13. In § 16 Absatz 1 zweiter Halbsatz werden die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... ersetzt. 14. In § 18 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „im Rahmen des § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „im Rahmen des § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... aa) In Satz 1 Tabellenüberschrift zu Spalte 1 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... geändert: aaa) Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... ersetzt. bbb) In Nummer 1 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 6 bis 8 und 10 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 Absatz 7 bis 9 und 11 des ... ersetzt. ccc) In Nummer 2 werden die Wörter „des § 5 Absatz 9 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „des § 7 Absatz 10 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „nach § 5 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... ersetzt. b) In Absatz 3 werden die Wörter „nach § 4 Absatz 2 oder § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 6 Absatz 2 oder § 7 des ... ersetzt. 17. In § 21 Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... § 9 Absatz 4 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 Absatz 6 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... ersetzt. d) In Absatz 4 werden die Wörter „nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. ... 25. In § 36 Satz 1 werden die Wörter „nach den §§ 4 und 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach den §§ 6 und 7 des ...
Artikel 70 SVReformG Änderung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes
... ersetzt. cc) In Nummer 3 werden die Wörter „ § 5 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 7 Absatz 6 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die ... „§ 7 Absatz 6 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die Wörter „ § 5 Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... ersetzt. dd) In Nummer 4 werden die Wörter „ § 5 Absatz 6 bis 9 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 7 Absatz 7 bis 11 des Soldatenversorgungsgesetzes", ... „§ 7 Absatz 7 bis 11 des Soldatenversorgungsgesetzes", die Wörter „ § 5 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 7 Absatz 6 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die ... „§ 7 Absatz 6 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die Wörter „ § 5 Absatz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 7 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" ...