Zitierungen von § 22 SVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 23 SVG Berücksichtigung von Beurlaubung ohne Dienstbezüge und Teilzeitbeschäftigung bei Dienstzeiten
...  4. einer Elternzeit, 5. einer Kindererziehung in dem in § 22 Absatz 2 Nummer 3 bestimmten Umfang und 6. einer Abwesenheit sonstiger Art bis zur Dauer von 30 Tagen. ... (§ 3) entspricht. Die Ansprüche sind auf volle Monate aufzurunden. § 22 Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 1 gilt nicht bei Teilzeitbeschäftigung statt einer ...
§ 24 SVG Versorgung beim Ruhen der Rechte und Pflichten
... haben, ist, soweit die Zeit des Ruhens nicht als Dienstzeit im Sinne des Versorgungsrechts gilt, § 22 Absatz 1 Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Die Zeit, die eine Soldatin oder ein Soldat als ... entspricht. In den Fällen des § 25 Absatz 4 Satz 3 des Soldatengesetzes ist § 22 Absatz 1 Satz 1 entsprechend anzuwenden hinsichtlich der Zeit, um die die Zeit des Dienstverhältnisses bis ...
§ 113 SVG Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
... 42 Satz 2 des Beamtenversorgungsgesetzes sind anzuwenden. § 20 Absatz 1 Satz 4, § 22 Absatz 2 , § 26a Absatz 1, 3 und 4, § 55a Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 55b sind in der bis zum ...
§ 120 SVG Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 sowie des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
... Maßgaben: 1. Die Absätze 3, 4, 6 und 9, die §§ 21, 22 , 63, 64, 66, 71 Absatz 1 Satz 3 bis 7, die §§ 73 bis 76, 80, 81, 96, 97, 99, 100 und 115 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 15 SVReformG Änderung der Soldatenversorgungs-Übergangsverordnung
... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „nach § 22 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 34 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... Absatz 5 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „( § 22 des Soldatenversorgungsgesetzes ) und sonstige Zeiten (§§ 24, 64 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 66 des ...
Artikel 17 SVReformG Änderung der Berufsförderungsverordnung
... 13b und 13c des Soldatenversorgungsgesetzes," durch die Wörter „nach den §§ 22 und 23 des Soldatenversorgungsgesetzes," ersetzt. b) In Absatz 4 werden die ...
Artikel 18 SVReformG Änderung der Soldatenversorgungs-Zuständigkeitsübertragungsverordnung
... durch die Wörter „nach § 63 Absatz 2 Satz 2" und die Wörter „ §§ 22 bis 24 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§§ 34 bis 36 ...


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