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Zitierungen von § 46 SVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 SVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 47 SVG Rückzahlung
... in den Ruhestand versetzt, so sind hinsichtlich der restlichen Kapitalabfindung die §§ 45 bis 49 anzuwenden; wird sie oder er ohne einen Anspruch auf Ruhegehalt entlassen, so ist sie oder ...
§ 50 SVG Kosten der Beurkundung
... Bescheinigungen, Eintragungen und Löschungen im Grundbuch, die zur Durchführung des § 46 erforderlich sind, sind kostenfrei. (2) Die Vorschriften über die Gebühren ...
§ 63 SVG Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, Versorgungsauskunft
... Bundesministerium der Verteidigung kann diese Aufgaben sowie seine Befugnisse nach Absatz 5, § 46 Satz 2 und 4 , § 47 Absatz 1 Nummer 1, § 48 Absatz 4, § 49 Absatz 2 Satz 2 sowie § 81 Absatz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Artikel 67 SVReformG Änderung der Altersgeldzuständigkeitsanordnung
... § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „ § 46 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 63 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... „§ 63 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes" und die Wörter „ § 46 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 63 Absatz 8 des Soldatenversorgungsgesetzes" ...
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