Artikel 21 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90

90 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 47 Vorschriften zitiert

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Artikel 21 Änderung der Bundeshaushaltsordnung

Artikel 21 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2025 BHO offen

In § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 der Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1284), die zuletzt durch Artikel 212 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 92b des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „§ 110 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 21 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 21 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Finanzierung der Bundeswehr und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr" und zur Änderung der Bundeshaushaltsordnung

G. v. 01.07.2022 BGBl. I S. 1030

Artikel 2 BwFinSVermGEG Änderung der Bundeshaushaltsordnung

... § 54 der Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1284), die zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 20. August 2021 (BGBl. I S. 3932 ) geändert worden ist, wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) ...

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