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Artikel 39 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

Artikel 39 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 39 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2021 SGB VI § 3, § 192b

Das Sechste Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), das zuletzt durch Artikel 119 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 3 Satz 6 werden die Wörter „Satz 1 Nr. 3 und 4" durch die Wörter „Satz 1 Nummer 2b bis 4" ersetzt.

2.
§ 192b Absatz 2 wird wie folgt gefasst:


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Zitierungen von Artikel 39 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 39 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 40 SVReformG Weitere Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
... Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), das zuletzt durch Artikel 39 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...
Artikel 90 SVReformG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Oktober 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten Artikel 2 Nummer 1 bis 32 und 34 sowie die Artikel 30, 39 , 89 und 89a in Kraft. (5) Die Artikel 3, 28, 33, 35, 44, 48, 50, 68, 72, 79 und 82 ...