Artikel 44 - Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts (SVReformG k.a.Abk.)

G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932 (Nr. 60); zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414
Geltung ab 01.01.2025, abweichend siehe Artikel 90

90 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 47 Vorschriften zitiert

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Artikel 44 Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 44 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2024 SGB X § 120

Dem § 120 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2001 (BGBl. I S. 130), das zuletzt durch Artikel 120 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, wird folgender Absatz 8 angefügt:

: „(8) Für Personen, die Leistungen nach dem Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz erhalten, gelten § 64 Absatz 2 Satz 3 Nummer 2 und Absatz 3 Satz 2, § 65 Absatz 1 Satz 3, § 66 Absatz 2, § 88 Absatz 1 Satz 2, § 103 Absatz 3, § 104 Absatz 1 Satz 4, § 105 Absatz 3 und § 108 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung weiter."

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Zitierungen von Artikel 44 Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 44 SVReformG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVReformG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 45 SVReformG Weitere Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... - in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2001 (BGBl. I S. 130), das zuletzt durch Artikel 44 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 64 ...

Artikel 90 SVReformG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 29.12.2022)

... 30, 39, 89 und 89a in Kraft. (5) Die Artikel 3, 28, 33, 35, 40 Nummer 18 und 19, die Artikel 44 , 48, 50, 68, 72, 79 und 82 treten am 1. Januar 2024 in Kraft. (6) Das ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14947/a277382.htm

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