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Zitierungen von § 5 CoronaImpfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 CoronaImpfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CoronaImpfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 CoronaImpfV Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds (vom 08.04.2023)
... übermittelt quartalsweise, letztmalig bis zum 31. Juli 2023, den Betrag der nach § 5 Absatz 2 erstattungsfähigen Kosten an das Bundesamt für Soziale Sicherung. Sachliche ... Bei der Übermittlung nach Satz 1 sind erstattungsfähige Kosten nach § 5 Absatz 2 , die bis zum 31. Dezember 2020 entstanden sind, und erstattungsfähige Kosten nach § 5 ... 5 Absatz 2, die bis zum 31. Dezember 2020 entstanden sind, und erstattungsfähige Kosten nach § 5 Absatz 2 , die ab dem 1. Januar 2023 entstanden sind, jeweils separat auszuweisen. (4) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1
Artikel 1 6. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... „entstanden sind," die Wörter „und erstattungsfähige Kosten nach § 5 Absatz 2 , die ab dem 1. Januar 2023 entstanden sind, jeweils" eingefügt. e) In Absatz ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 15.11.2021 BAnz AT 15.11.2021 V1
Artikel 2 2. CoronaImpfVÄndV Weitere Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... § 5 Absatz 1 Satz 1 der Coronavirus-Impfverordnung , die zuletzt durch Artikel 1 dieser Verordnung geändert worden ist, werden nach dem Wort ...
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