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Zitierungen von § 17 CoronaImpfV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 CoronaImpfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CoronaImpfV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 23.05.2022 BAnz AT 24.05.2022 V1
Artikel 1 5. CoronaImpfVÄndV
... nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 abgerechneten Schutzimpfungen." 14. In § 17 Satz 1 wird die Angabe „31. Mai 2022" durch die Angabe „25. November 2022" ...

Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 8 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... der Impfung in der Impfserie,". 2. In § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 17 Satz 1 wird jeweils die Angabe „25. November 2022" durch die Angabe „31. Dezember ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 29.12.2022 BAnz AT 30.12.2022 V1
Artikel 1 6. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird in der Angabe zu § 17 das Wort „Inkrafttreten," gestrichen. 2. § ... die Wörter „letztmalig bis zum 31. Dezember 2023" eingefügt. 12. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Außerkrafttreten Diese ... 2023" eingefügt. 12. § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2024 ...

Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung
V. v. 16.12.2021 BAnz AT 17.12.2021 V1
Artikel 1 CoronaImpfVuTestVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
...  8. § 12 Absatz 3 wird aufgehoben. 9. In § 17 Satz 1 wird die Angabe „30. April 2022" durch die Angabe „31. Mai 2022" ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
V. v. 15.11.2021 BAnz AT 15.11.2021 V1
Artikel 1 2. CoronaImpfVÄndV Änderung der Coronavirus-Impfverordnung
... 7 ist nach Ablauf der Fristen nach den Sätzen 6 und 7 ausgeschlossen." 6. In § 17 Satz 1 werden die Wörter „am 31. Dezember 2021" durch die Wörter „mit Ablauf ...
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