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Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte Feindeslisten, Strafbarkeit der Verbreitung und des Besitzes von Anleitungen zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Verbesserung der Bekämpfung verhetzender Inhalte sowie Bekämpfung von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 StGBÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StGBÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und zur Anhebung des Strafrahmens des § 108e des Strafgesetzbuches

G. v. 08.10.2021 BGBl. I S. 4650

Artikel 3 TraBTAG Änderung des Strafgesetzbuches

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. September 2021 (BGBl. I S. 4250 ) geändert worden ist, werden die Wörter „bis zu fünf Jahren oder mit ...

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