Zitierungen von § 14 SoEnergieV

... § 7 zu leistenden Sicherheit, 6. einen Hinweis auf die Realisierungsfristen nach § 14 und die Sanktionen bei deren Nichteinhaltung nach § 15, 7. einen Hinweis auf die ...

... Bieter müssen an den Bundeshaushalt jeweils eine Pönale leisten, wenn eine Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 überschritten wurde. Antragsberechtigte Bieter müssen darüber hinaus eine ... Höhe der Pönale entspricht 1. bei Verstößen gegen die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 2 30 Prozent der geleisteten Sicherheit, 2. bei Verstößen gegen die Frist nach ... 30 Prozent der geleisteten Sicherheit, 2. bei Verstößen gegen die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 50 Prozent der geleisteten Sicherheit, 3. bei Verstößen gegen die Frist nach ... 50 Prozent der geleisteten Sicherheit, 3. bei Verstößen gegen die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 70 Prozent der geleisteten Sicherheit, 4. bei Verstößen gegen die Frist nach ... 70 Prozent der geleisteten Sicherheit, 4. bei Verstößen gegen die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 5 dem Wert, der sich aus dem Betrag der verbleibenden Sicherheit multipliziert mit dem Quotienten ... Bieter eine der folgenden Fristen nicht einhält: 1. die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 , 2. die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 oder 3. die nach § 14 ... 1. die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 3, 2. die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 oder 3. die nach § 14 Absatz 2 verlängerte Frist von § 14 Absatz 1 ... 1 Nummer 3, 2. die Frist nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 oder 3. die nach § 14 Absatz 2 verlängerte Frist von § 14 Absatz 1 Nummer 4. (4) Pönalen nach Absatz 1 ... 14 Absatz 1 Nummer 4 oder 3. die nach § 14 Absatz 2 verlängerte Frist von § 14 Absatz 1 Nummer 4 . (4) Pönalen nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 1 bis 4 sind nicht zu ... zu errichten. (5) Es wird vermutet, dass die Säumnis einer Frist nach § 14 Absatz 1 auf einem Verschulden des antragsberechtigten Bieters oder dem Verschulden der von ihm im ... 1. das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 4 feststellen und 2. die nach § 14 Absatz 1 maßgeblichen Fristen im erforderlichen Umfang ...

... des antragsberechtigten Bieters zurück, wenn und soweit dieser 1. nach § 14 Absatz 1 Nummer 5 den Nachweis über die technische Betriebsbereitschaft der Anlagen erbracht hat und die ... und Absicherung von Ansprüchen auf weitere Pönalen erforderlich ist, 2. nach § 14 Absatz 1 Nummer 6 den Nachweis über die gemittelte produzierte Energiemenge der Anlagen erbracht hat und diese ...

... § 81 Absatz 2 Nummer 3 dieses Gesetzes bei der Bundesnetzagentur oder des Nachweises nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 der Sonstige-Energiegewinnungsbereiche-Verordnung beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie. Die Frist nach Satz 1 gilt ...

... § 81 Absatz 2 Nummer 3 dieses Gesetzes bei der Bundesnetzagentur oder des Nachweises nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 der Sonstige-Energiegewinnungsbereiche-Verordnung beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie. Die Frist nach Satz 1 gilt einheitlich ...

... durch die Wörter „Wirtschaft und Klimaschutz" ersetzt. 5. In § 14 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „§ 47" durch die Angabe „§ 68" ...