Zitierungen von § 15 IRegBV

... 16, 17 Absatz 1 und 3, §§ 24 und 25 des Implantateregistergesetzes sowie die §§ 15 bis 17 und 22 für freiwillig teilnehmende verantwortliche Gesundheitseinrichtungen Anwendung, ...

... übermittelt die verantwortliche Gesundheitseinrichtung der Vertrauensstelle die Daten nach § 15 Absatz 1 und 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c . Die Vertrauensstelle erzeugt eine Transfernummer und übermittelt diese an die ... zusammen mit der Transfernummer an die Registerstelle. Die Registerstelle ruft das nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 gebildete Pseudonym mit Hilfe der Transfernummer bei der Vertrauensstelle ab, führt es mit ... Gesundheitseinrichtung den Erhalt der Vervollständigung oder Korrektur. § 15 Absatz 5 gilt entsprechend. (2) Für die Vervollständigung oder Korrektur gilt § ... Dazu übermittelt sie der Vertrauensstelle die Aufforderung zusammen mit dem nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 gebildeten Pseudonym. Die Vertrauensstelle ersetzt das Pseudonym durch das interne ...

... dürfen dabei nicht übermittelt werden. Die Registerstelle ruft das nach § 15 Absatz 3 Nummer 1 gebildete Pseudonym mit Hilfe der Transfernummer bei der Vertrauensstelle ab und führt es mit ... ab und führt es mit den nach Satz 3 übermittelten Daten zusammen. § 15 Absatz 5 gilt entsprechend. Die Registerstelle übermittelt der Gesundheitseinrichtung eine ...

... zum Aufenthalt in der Gesundheitseinrichtung a) das eindeutige Kennzeichen nach § 15 Absatz 1" b) Art des Aufenthalts (ambulant, teilstationär, ...

... „1. Januar 2024" durch die Angabe „1. Januar 2025" ersetzt. 3. § 15 wird wie folgt geändert: a) Dem Wortlaut wird folgender Absatz 1 ... 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Implantateregistergesetzes" durch die Wörter „ § 15 Absatz 1 und 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe c" ersetzt. 6. Anlage 2 wird wie folgt geändert: a) Die ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 )". b) Ziffer I wird wie folgt geändert: aa) Nummer 2 Buchstabe ... 2 Buchstabe a wird wie folgt gefasst: „a) das eindeutige Kennzeichen nach § 15 Absatz 1". bb) Nummer 4 wird wie folgt geändert: aaa) In ...