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Mail bei Änderungen

Eingangsformel - Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (1. CoronaImpfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.09.2021 BAnz AT 01.10.2021 V1; Geltung ab 02.10.2021

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wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe f in Verbindung mit Absatz 3 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, dessen Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Buchstabe f zuletzt durch Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist und dessen Absatz 3 Satz 2 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:

Inhaltsverzeichnis

1. CoronaImpfVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15022/a280464.htm

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