Zitierungen von § 40 BioSt-NachV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BioSt-NachV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BioSt-NachV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 28 BioSt-NachV Anerkennung von Zertifizierungsstellen
... Zertifizierungssystems zu erfüllen, b) die Kontrollen und Maßnahmen nach § 40 zu dulden und c) für alle Orte, an denen sie nach dieser Verordnung ... Geltungsbereich dieser Verordnung liegen, der zuständigen Behörde eine dem § 40 entsprechende Kontroll- und Betretungsmöglichkeit zu gewähren, und 5. eine ... Zustimmung zur Überwachungstätigkeit der zuständigen Behörde nach § 40 erteilt wurde, oder 3. einzelne Geltungsbereiche. --- 3) ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMEL (BMELBGebV)
V. v. 13.07.2021 BGBl. I S. 2874; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 06.07.2022 BGBl. I S. 1102
Anlage BMELBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 19.07.2022)
... bis 11.000 3 Überwachung einer Zertifizierungsstelle nach § 40 Absatz 1 BioSt-NachV , § 38 Absatz 1 Biokraft-NachV   ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neufassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL
V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126
Artikel 3 Bio-NachAnpV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL
... 55 Absatz 1 BioSt-NachV, § 55 Absatz 1 Biokraft-NachV" wird durch die Angabe „ § 40 Absatz 1 BioSt-NachV , § 38 Absatz 1 Biokraft-NachV" ersetzt. 5. Die Nummern 7.1 bis 7.3 werden die ...


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