Zitierungen von Artikel 4 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 1. BinSchUOuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BinSchUOuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Donauschifffahrtspolizeiverordnung

V. v. 08.09.2022 BGBl. I S. 1499

Artikel 1 1. BinSchStrEVuaÄndV Änderung der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2, 1717), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 5. Januar 2022 (BGBl. I S. 2 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 5 wird wie ...

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