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Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste (SaGErl k.a.Abk.)

E. v. 31.01.2022 BGBl. I S. 305 (Nr. 7)
Geltung ab 09.03.2022; FNA: 1134-4-2-5 Symbole, Auszeichnungen, Feiertage

Erlass

Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 26. September 2021 folgende Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen:

-: § 2 Absatz 3 wird um folgende Formulierung ergänzt:

„Mitglieder, welche das 90. Lebensjahr vollendet haben, werden in die Zahl der Mitglieder nicht eingerechnet; sie behalten ihre vollen Rechte."
-: § 4 Absatz 2 ist neu:

„(2) Sitzungen sind in der Regel physische Zusammenkünfte. Die Teilnahme per elektronischer Kommunikation wie Telefon- oder Videokonferenzen ist zulässig."
-: § 6 Absatz 4 wird neu gefasst:

„(4) Eine Wahl kann nur stattfinden, wenn sich mindestens die Hälfte der inländischen Mitglieder des Kapitels an ihr beteiligt."

Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen.

Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat im Bundesanzeiger veröffentlicht.

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Schlussformel

Der Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier

Die Bundesministerin des Innern und für Heimat

Nancy Faeser

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