Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Monoklonale-Antikörper-Verordnung und der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (MAKVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 09.03.2022 BAnz AT 10.03.2022 V2; Geltung ab 11.03.2022, abweichend siehe Artikel 3

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Artikel 2 Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

Artikel 2 ändert mWv. 11. März 2022 SchutzmV § 7, § 9, § 11

Die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vom 14. Dezember 2020 (BAnz AT 15.12.2020 V1), die zuletzt durch Artikel 10 Absatz 6 des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Dem § 7 wird folgender Absatz 4 angefügt:

„(4) Die Übermittlung der Abrechnung nach Absatz 2 Satz 2 durch die Apotheken an das jeweilige Rechenzentrum kann letztmalig am 10. März 2022 erfolgen."
2.: In § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 wird nach dem Wort „monatlich" ein Komma und werden die Wörter „letztmalig am 15. März 2022," eingefügt.
3.: In § 11 werden die Wörter „nach § 20i Absatz 3 Satz 15 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" durch die Wörter „mit Ablauf des 25. November 2022" ersetzt.

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