Zitierungen von Artikel 4 Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 AbfallRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfallRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 7 AbfallRÄndV Inkrafttreten

... der Verkündung in Kraft. Artikel 3 Nummer 5 tritt am 1. Mai 2023 in Kraft. (4) Die Artikel 4 bis 6 treten am Tag nach der Verkündung in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)

G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 286

Artikel 9 Batt-EU-AnpG Folgeänderungen

... Die Abfallbeauftragtenverordnung vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2770, 2789), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 28. April 2022 (BGBl. I S. 700 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt ...

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