Eingangsformel - Fünfte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (5. CoronaImpfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 23.05.2022 BAnz AT 24.05.2022 V1; Geltung ab 25.05.2022

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund

-: des § 20i Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2, Satz 9, 10, 12, 13 Nummer 1 und 2, Satz 15 und 17 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, dessen Absatz 3 Satz 15 durch Artikel 2a Nummer 1 Buchstabe c des Gesetzes vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) geändert und dessen Absatz 3 Satz 17 durch Artikel 2a Nummer 1 Buchstabe d des Gesetzes vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) eingefügt worden ist, nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut und des Verbandes der Privaten Krankenversicherung und
-: des § 13 Absatz 5 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 1c Buchstabe b des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370) eingefügt worden ist:

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→ Artikel 1

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