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Zitierungen von § 13 AFGBV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 AFGBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AFGBV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 AFGBV Antrag auf Genehmigung durch den Halter
... 3. die Erklärung des Halters, dass die personellen und sachlichen Voraussetzungen nach den §§ 13 und 14 vorliegen. (2) Der Halter hat mit dem Antrag außerdem vorzulegen: ... unberührt bleibt, 2. jeweils vom Halter oder von den vom Halter nach § 13 Absatz 2 Satz 2 eingesetzten Personen und der Technischen Aufsicht a) ein Führungszeugnis zur ...
§ 9 AFGBV Genehmigungserteilung; Kontrollen
... Absatz 2 geeignet ist und 3. die personellen und sachlichen Voraussetzungen nach den §§ 13 und 14 erfüllt sind. (2) Ein Betriebsbereich ist geeignet, wenn die ...
§ 10 AFGBV Widerruf und Ruhen der Genehmigung eines festgelegten Betriebsbereichs
... vorgenommen werden kann, 4. die personellen und sachlichen Voraussetzungen nach den §§ 13 und 14 nicht mehr vorliegen, 5. die nach § 4 Absatz 1 erteilte Betriebserlaubnis ...
§ 17 AFGBV Ordnungswidrigkeiten
... vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt oder 5. entgegen § 13 Absatz 9 eine Aktivierung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15385/v288075.htm