Änderung § 6 EnSiTrV vom 01.09.2023

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 3. EnSiTrVÄndV am 1. September 2023 und Änderungshistorie der EnSiTrV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

EnSiTrV ins Rechtskataster übernehmen!

§ 5 EnSiTrV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.09.2023 geltenden Fassung	§ 6 EnSiTrV n.F. (neue Fassung) in der am 01.09.2023 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 223
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

(Text alte Fassung) § 5 Ausschluss der Haftung	(Text neue Fassung) § 6 Ausschluss der Haftung
(Textabschnitt unverändert) 1 Schadenersatzansprüche gegen Betreiber von Eisenbahnanlagen und Betreiber von Serviceeinrichtungen, die sich aufgrund von Handlungen nach dieser Verordnung ergeben, sind ausgeschlossen. 2 Der Ausschluss gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung von Pflichten dieser Verordnung durch Betreiber von Eisenbahnanlagen und Betreiber von Serviceeinrichtungen.
← vorherige Änderung durch Artikel 1	nächste Änderung durch Artikel 1 →

EnSiTrV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15457/al180137-0.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen

Änderung § 6 EnSiTrV vom 01.09.2023

§ 5 Ausschluss der Haftung

§ 6 Ausschluss der Haftung