interne Verweise§ 1 EnSiTrV Vorrang von Energieträgertransporten (vom 01.09.2023) ... für den Ursprungs- oder den Bestimmungsort des Transports ein Versorgungsengpass nach § 2 festgestellt wurde und 2. der Zugangsberechtigte im Sinne des § 1 Absatz 12 des ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Energiesicherungstransportverordnung
V. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 223
Artikel 1 3. EnSiTrVÄndV Änderung der Energiesicherungstransportverordnung ... für den Ursprungs- oder den Bestimmungsort des Transports ein Versorgungsengpass nach § 2 festgestellt wurde und 2. der Zugangsberechtigte im Sinne des § 1 Absatz 12 des ... Erklärung nach Absatz 3 Nummer 2" ersetzt. 2. Nach § 1 wird folgender § 2 eingefügt: „§ 2 Feststellung eines drohenden Versorgungsengpasses ... ersetzt. 2. Nach § 1 wird folgender § 2 eingefügt: „ § 2 Feststellung eines drohenden Versorgungsengpasses (1) Besteht aufgrund konkreter und ... Nichtverfügbarkeit dieser Quelle aus anderen Gründen." 3. Der bisherige § 2 wird § 3. 4. Der bisherige § 3 wird § 4 und in dessen Absatz 1, 2 Satz ... 4 und in dessen Absatz 1, 2 Satz 1, Absatz 3 und 4 Satz 1 und 2 wird jeweils die Angabe „ § 2 " durch die Angabe „§ 3" ersetzt. 5. Der bisherige § 4 wird ...
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