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Artikel 3d - Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (CovidIfSGAnpG 2022 k.a.Abk.)

G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454 (Nr. 32); Geltung ab 17.09.2022, abweichend siehe Artikel 9

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 27 Vorschriften zitiert

Artikel 3d Änderung des Krankenhauszukunftsgesetzes

Artikel 3d ändert mWv. 17. September 2022 KHZG Artikel 13

In Artikel 13 Absatz 5 des Krankenhauszukunftsgesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208), das zuletzt durch Artikel 2c des Gesetzes vom 28. Juni 2022 (BGBl. I S. 938) geändert worden ist, wird die Angabe „1. Januar 2023" durch die Angabe „1. Mai 2023" ersetzt.

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