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Zitierungen von § 6 IntV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 IntV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IntV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5a IntV Zulassung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (vom 01.07.2023)
... den Zeitpunkt des Erlöschens der Teilnahmeberechtigung. (3) Im Übrigen gilt § 6 Absatz 3 und 4  ...
§ 7 IntV Anmeldung zum Integrationskurs (vom 01.07.2023)
... den Fällen des Satz 1 oder 2 leiten die zuständigen Stellen gemäß § 6 Teilnahmeberechtigte zum Bundesamt zum Zwecke der Sicherstellung eines zeitnahen Kursbeginns zu, ... zuständigen Stellen dazu auffordert. Mit der Bestätigung nach § 5 oder § 6 teilt die zuständige Stelle den Teilnahmeberechtigten zugleich den Termin für den ...
§ 8 IntV Datenverarbeitung (vom 01.07.2023)
... gesetzlichen Koordinierungs- und Durchführungsaufgaben die Daten nach den §§ 5a, 6 Absatz 1 oder Absatz 2 sowie Angaben zum Aufenthaltstitel und zum Herkunftsland. Auf Ersuchen der ... übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle eine Berechtigung ausgestellt oder zum ... zu löschen. (7) Das Bundesamt darf die nach den §§ 5, 5a, 6 , 7, 8 und 17 gespeicherten Daten zu Integrationskursteilnehmern verarbeiten und nutzen, soweit ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bürgergeld-Gesetz
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Artikel 11 BürgerGG Änderung der Integrationskursverordnung
... den Zeitpunkt des Erlöschens der Teilnahmeberechtigung. (3) Im Übrigen gilt § 6 Absatz 3 und 4 entsprechend." 3. In § 7 Absatz 4 Satz 4 werden nach den Wörtern ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „ § 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „den §§ 5a, 6 Absatz 1 oder Absatz 2" ... „§ 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „den §§ 5a, 6 Absatz 1 oder Absatz 2 " ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 3 ... ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nach § 5 Absatz 3 sowie § 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 ... 1 oder 2" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2 " ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 ... ist" eingefügt. c) In Absatz 7 Satz 1 wird die Angabe „§§ 5, 6 , 7, 8 und 17" durch die Angabe „§§ 5, 5a, 6, 7, 8 und 17" ersetzt. ... die Angabe „§§ 5, 6, 7, 8 und 17" durch die Angabe „§§ 5, 5a, 6 , 7, 8 und 17" ersetzt. 5. Dem § 14 Absatz 6 werden die folgenden Sätze ...

Erste Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
V. v. 05.12.2007 BGBl. I S. 2787
Artikel 1 1. IntVÄndV Änderung der Integrationskursverordnung
... Sprachtest nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 nicht erfolgreich waren." 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Koordinierungs- und Durchführungsaufgaben die Daten der Bestätigungen, die nach § 6 Abs. 1 oder 2 ausgestellt wurden. Auf Ersuchen der Ausländerbehörde oder des ... für Arbeitsuchende übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Abs. 2 sowie § 6 Abs. 1 und 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle eine Berechtigung ausgestellt ... von zwei Jahren nach Ausstellung der Teilnahmeberechtigung nach § 5 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 die erfolgreiche Teilnahme (§ 17 Abs. 2) nachweisen, 50 Prozent des Kostenbeitrags ...

Verordnung zum Integrationsgesetz
V. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1950; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.07.2019 BGBl. I S. 1109
Artikel 4 InteV Änderung der Integrationskursverordnung
... d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 3. Nach § 6 Absatz 1 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Der Träger der ... 8 werden angefügt: „(7) Das Bundesamt darf die nach den §§ 5, 6 , 7, 8 und 17 gespeicherten Daten zu Integrationskursteilnehmern verarbeiten und nutzen, soweit ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
V. v. 12.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 16
Artikel 1 4. IntVÄndV Änderung der Integrationskursverordnung
... den Fällen des Satz 1 oder 2 leiten die zuständigen Stellen gemäß § 6 Teilnahmeberechtigte zum Bundesamt zum Zwecke der Sicherstellung eines zeitnahen Kursbeginns zu, ... die zuständigen Stellen dazu auffordert. Mit der Bestätigung nach § 5 oder § 6 teilt die zuständige Stelle den Teilnahmeberechtigten zugleich den Termin für den ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung
V. v. 20.02.2012 BGBl. I S. 295; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 86
Artikel 1 2. IntVÄndV Änderung der Integrationskursverordnung (vom 29.01.2013)
... seiner gesetzlichen Koordinierungs- und Durchführungsaufgaben die Daten nach § 6 Absatz 1 oder 2. Auf Ersuchen der Ausländerbehörde oder des Trägers der ... Arbeitsuchende übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Absatz 2 sowie § 6 Absatz 1 oder 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle eine Berechtigung ...