Zitierungen von § 5a IntV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a IntV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IntV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 8 IntV Datenverarbeitung (vom 01.07.2023)
... seiner gesetzlichen Koordinierungs- und Durchführungsaufgaben die Daten nach den §§ 5a , 6 Absatz 1 oder Absatz 2 sowie Angaben zum Aufenthaltstitel und zum Herkunftsland. Auf ... Asylbewerberleistungsgesetz übermittelt das Bundesamt die Daten nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2 zur Feststellung, ob eine andere zuständige Stelle eine ... Jahren zu löschen. (7) Das Bundesamt darf die nach den §§ 5, 5a , 6, 7, 8 und 17 gespeicherten Daten zu Integrationskursteilnehmern verarbeiten und nutzen, soweit ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Bürgergeld-Gesetz
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
Artikel 11 BürgerGG Änderung der Integrationskursverordnung
... die Wörter „oder Satz 3" gestrichen. 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung ... 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Zulassung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (1) Der ... 1 werden die Wörter „§ 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „den §§ 5a , 6 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter ... 3 sowie § 6 Absatz 1 oder 2" durch die Wörter „nach § 5 Absatz 3, den §§ 5a sowie 6 Absatz 1 oder Absatz 2" ersetzt. b) Absatz 3 wird wie folgt ... die Angabe „§§ 5, 6, 7, 8 und 17" durch die Angabe „§§ 5, 5a , 6, 7, 8 und 17" ersetzt. 5. Dem § 14 Absatz 6 werden die folgenden ...


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