Start > Inhalt 3. PpUGVÄndV
Updates attention

Dritte Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (3. PpUGVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 15.12.2022 BAnz AT 16.12.2022 V2; Geltung ab 01.01.2023
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert
Eingangsformel
Artikel 1
Artikel 2
Schlussformel

Eingangsformel



Auf Grund des § 137i Absatz 3 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 12 Nummer 15 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 9. August 2019 (BGBl. I S. 1202) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2023 PpUGV § 6

§ 6 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vom 9. November 2020 (BGBl. I S. 2357), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. November 2022 (BAnz AT 09.11.2022 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In dem Textteil vor der Aufzählung werden die Wörter „und der in Absatz 2a genannten Höchstanteile von Hebammen" gestrichen.

b)
Nummer 15 wird wie folgt gefasst:

„15.
Gynäkologie und Geburtshilfe ab dem 1. Januar 2023:

a)
in der Tagschicht 7,5 zu 1,

b)
in der Nachtschicht: 15 zu 1,".

2.
Absatz 2a Satz 2 wird aufgehoben.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2



Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

Karl Lauterbach



Vorschriftensuche

buzer.de
Normalansicht
nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15622/index.htm   
Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Updates | Web-Widget | RSS-Feed