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Zitierungen von § 39 StromPBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 StromPBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StromPBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 StromPBG Entlastungsbetrag von sonstigen Letztverbrauchern (vom 03.08.2023)
... der sonstige Letztverbraucher zu den dort bestimmten Mitteilungen verpflichtet ist, 6. § 39 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden ist, dass anstelle des ... Elektrizitätsversorgungsunternehmens dem Letztverbraucher der Missbrauch verboten ist und in § 39 Absatz 1 Satz 2 anstelle der Arbeitspreise auf die Beschaffungskosten abzustellen ist, und 7. § 49 ...
§ 33 StromPBG Übertragungsnetzbetreiber (vom 03.08.2023)
... auch dem Bundeskartellamt übermitteln, soweit dies zur Wahrnehmung seiner Aufgaben nach § 39 erforderlich ist. (2) Soweit Stromerzeugungsanlagen direkt an das Netz des ...
§ 43 StromPBG Bußgeldvorschriften (vom 03.08.2023)
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachkommt, 7. entgegen § 39 Absatz 1 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 7 Absatz 2 Nummer 6, einen dort genannten Arbeitspreis oder die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher, umweltrechtlicher und sozialrechtlicher Gesetze
G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 202
Artikel 2 EWPBGuaÄndG Änderung des Strompreisbremsegesetzes
... auch dem Bundeskartellamt übermitteln, soweit dies zur Wahrnehmung seiner Aufgaben nach § 39 erforderlich ist." b) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 22 Absatz 4" ... soweit die Vorschriften der Absätze 1 bis 5 nicht eingehalten wurden." 26. § 39 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter ...
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