Zitierungen von § 43 StromPBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 StromPBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StromPBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 29 StromPBG Betreiber von Stromerzeugungsanlagen und verbundene Unternehmen (vom 03.08.2023)

... an dessen Netz die Stromerzeugungsanlage angeschlossen ist. Die §§ 41 und 43 bleiben unberührt. (2) Betreiber von Stromerzeugungsanlagen müssen dem ...

§ 44 StromPBG Strafvorschriften

... Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 43 Absatz 1 Nummer 5 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht, indem er eine dort genannte Mitteilung nicht ...

§ 48 StromPBG Weitere Verordnungsermächtigungen (vom 03.08.2023)

... Bundesbehörde zu bestimmen, die anstelle der Prüfbehörde in den Fällen des § 43 Absatz 4 Nummer 3 dieses Gesetzes oder des § 38 Absatz 4 des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes ...

§ 48a StromPBG Beleihung; Verordnungsermächtigung (vom 27.04.2023)

... der Möglichkeit der Beleihung ausgenommen sind die Befugnisse, Ordnungswidrigkeiten nach § 43 Absatz 1 Nummer 6 dieses Gesetzes oder § 38 Absatz 1 Nummer 3 des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Preisbremsenordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung (PBOWiZV)

V. v. 22.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 229

§ 1 PBOWiZV Zuständigkeit des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

... 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist sowohl in den Fällen des § 43 Absatz 4 Nummer 3 des Strompreisbremsegesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2512) in der jeweils geltenden Fassung als auch in den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher, umweltrechtlicher und sozialrechtlicher Gesetze

G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 202

Artikel 2 EWPBGuaÄndG Änderung des Strompreisbremsegesetzes

... mitteilen, an dessen Netz die Stromerzeugungsanlage angeschlossen ist. Die §§ 41 und 43 bleiben unberührt." 18. § 30 wird wie folgt geändert: ... oder die Anordnungen nach Satz 3 Nummer 1 haben keine aufschiebende Wirkung." 27. § 43 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Bundesbehörde zu bestimmen, die anstelle der Prüfbehörde in den Fällen des § 43 Absatz 4 Nummer 3 dieses Gesetzes oder des § 38 Absatz 4 des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes ...

Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes

G. v. 21.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 110

Artikel 1 StromPBGuaÄndG Änderung des Strompreisbremsegesetzes

... Von der Möglichkeit der Beleihung ausgenommen sind die Befugnisse, Ordnungswidrigkeiten nach § 43 Absatz 1 Nummer 6 dieses Gesetzes oder § 38 Absatz 1 Nummer 3 des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes zu ...

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