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Zitierungen von § 9a TPG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9a TPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 TPG Zulässigkeit der Organentnahme und -übertragung, Vorrang der Organspende (vom 01.08.2012)
... Die Entnahme von Organen bei verstorbenen Spendern darf nur in Entnahmekrankenhäusern nach § 9a durchgeführt werden. (2) Die Übertragung von Organen verstorbener ... werden. Die Entnahme von Geweben bei einem möglichen Spender von Organen nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 ist erst dann zulässig, wenn eine von der Koordinierungsstelle beauftragte Person ...
§ 9b TPG Transplantationsbeauftragte (vom 26.03.2024)
... verantwortlich, 1. dass die Entnahmekrankenhäuser ihrer Verpflichtung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 nachkommen, 2. dass die Angehörigen von Spendern nach § 3 oder § 4 in ... oder § 4 in angemessener Weise begleitet werden, 3. die Verfahrensanweisungen nach § 9a Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 zu erstellen, 4. dass das ärztliche und pflegerische Personal im ... die Gründe für eine nicht erfolgte Feststellung oder eine nicht erfolgte Meldung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 oder andere der Organentnahme entgegenstehende Gründe, auszuwerten und 6. dass der ...
§ 10 TPG Transplantationszentren (vom 26.03.2024)
... die Nachbetreuung von Organspendern nach § 8 Abs. 3 Satz 1 entsprechend. § 9a Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und 4 gilt entsprechend. (3) Die nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 für die ...
§ 11 TPG Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle (vom 26.03.2024)
... unter Beachtung der Richtlinien nach § 16, insbesondere 1. zur Meldung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 , 2. zur Überprüfung der Spenderidentität, 3. zur ... Die Koordinierungsstelle wertet die von den Entnahmekrankenhäusern an sie nach § 9a Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 zu übermittelnden Daten aus und leitet die Daten und die Ergebnisse der Auswertung ... Anforderungen an die von den Entnahmekrankenhäusern an die Koordinierungsstelle nach § 9a Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 zu übermittelnden Daten, das Verfahren für die Übermittlung der Daten, die ... der Einzelheiten zu Aufgaben und Organisation des Rufbereitschaftsdienstes nach § 9a Absatz 2 Satz 3 , 2. die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch mit der Vermittlungsstelle, ... diesem Gesetz einschließlich a) der pauschalen Abgeltung von Leistungen nach § 9a Absatz 3 Satz 2 und des Ausgleichszuschlags nach § 9a Absatz 3 Satz 3, b) des Ersatzes der ... Abgeltung von Leistungen nach § 9a Absatz 3 Satz 2 und des Ausgleichszuschlags nach § 9a Absatz 3 Satz 3 , b) des Ersatzes der Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für die ... nach § 9b Absatz 3 Satz 4, c) des angemessenen Ausgleichs der Kosten nach § 9a Absatz 2 Satz 5 und d) der angemessenen Vergütung einschließlich einer Einsatzpauschale ... d) der angemessenen Vergütung einschließlich einer Einsatzpauschale nach § 9a Absatz 2 Satz 6 . 5. ein Schlichtungsverfahren bei einer fehlenden Einigung über den Ersatz ... den Ersatz angemessener Aufwendungen nach Nummer 4. Die Pauschalen nach § 9a Absatz 3 Satz 2 sind fall- oder tagesbezogen so auszugestalten, dass die einzelnen Prozessschritte ausreichend ... und personellen Gesamtaufwand. Die Höhe des Ausgleichszuschlags nach § 9a Absatz 3 Satz 3 beträgt das Zweifache der Summe der im jeweiligen Fall berechnungsfähigen Pauschalen. ... Koordinierungsstelle führt ein Verzeichnis über die Entnahmekrankenhäuser nach § 9a und über die Transplantationszentren nach § 10. Sie dokumentiert die ...
§ 14 TPG Datenschutz (vom 01.03.2022)
... nach § 8 Abs. 3 Satz 2, die an der Mitteilung, Unterrichtung oder Übermittlung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 und § 11 Abs. 4 sowie die an der Organ- oder Gewebeentnahme, der Organvermittlung oder ...
§ 16 TPG Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (vom 01.08.2013)
... Aufnahme oder die Ablehnung der Aufnahme, 3. die ärztliche Beurteilung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1, 4. die Anforderungen an die im Zusammenhang mit einer Organentnahme ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 8b DigiG Änderung des Transplantationsgesetzes
... die Wörter „der Krankenversichertennummer" eingefügt. 2. § 9a Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 1 wird folgende Nummer 2 ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 15d GVWG Änderung des Transplantationsgesetzes
... Gewebespender behandeln, eingeholt werden." 4. Dem § 9a Absatz 2 werden die folgenden Sätze angefügt: „Verfügt ein ... der Einzelheiten zu Aufgaben und Organisation des Rufbereitschaftsdienstes nach § 9a Absatz 2 Satz 3" eingefügt. b) Nummer 4 wird wie folgt geändert:  ... c und d werden angefügt: „c) des angemessenen Ausgleichs der Kosten nach § 9a Absatz 2 Satz 5 und d) der angemessenen Vergütung einschließlich einer Einsatzpauschale ... d) der angemessenen Vergütung einschließlich einer Einsatzpauschale nach § 9a Absatz 2 Satz 6 ." 7. § 14 wird wie folgt geändert:  ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende
G. v. 22.03.2019 BGBl. I S. 352
Artikel 1 2. TPGÄndG
... ein Komma und das Wort „elektronisch" eingefügt. 3. § 9a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... verantwortlich, 1. dass die Entnahmekrankenhäuser ihrer Verpflichtung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 nachkommen, 2. dass die Angehörigen von Spendern nach § 3 oder § 4 in ... § 4 in angemessener Weise begleitet werden, 3. die Verfahrensanweisungen nach § 9a Absatz 2 Nummer 2 zu erstellen, 4. dass das ärztliche und pflegerische Personal im ... die Gründe für eine nicht erfolgte Feststellung oder eine nicht erfolgte Meldung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 oder andere der Organentnahme entgegenstehende Gründe, auszuwerten und 6. dass ... Unterstützung der Entnahmekrankenhäuser bei der Erfüllung ihrer Verpflichtung nach § 9a Absatz 2 Nummer 1 , den endgültigen, nicht behebbaren Ausfall der Gesamtfunktion des Großhirns, des ... Die Koordinierungsstelle wertet die von den Entnahmekrankenhäusern an sie nach § 9a Absatz 2 Nummer 6 zu übermittelnden Daten aus und leitet die Daten und die Ergebnisse der Auswertung ... Die Anforderungen an die von den Entnahmekrankenhäusern an die Koordinierungsstelle nach § 9a Absatz 2 Nummer 6 zu übermittelnden Daten, das Verfahren für die Übermittlung der Daten, die ... diesem Gesetz einschließlich a) der pauschalen Abgeltung von Leistungen nach § 9a Absatz 3 Satz 2 und des Ausgleichszuschlags nach § 9a Absatz 3 Satz 3 sowie b) des Ersatzes ... Abgeltung von Leistungen nach § 9a Absatz 3 Satz 2 und des Ausgleichszuschlags nach § 9a Absatz 3 Satz 3 sowie b) des Ersatzes der Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für die ... Satz 2 werden die folgenden Sätze eingefügt: „Die Pauschalen nach § 9a Absatz 3 Satz 2 sind fall- oder tagesbezogen so auszugestalten, dass die einzelnen Prozessschritte ausreichend ... sächlichen und personellen Gesamtaufwand. Die Höhe des Ausgleichszuschlags nach § 9a Absatz 3 Satz 3 beträgt das Zweifache der Summe der im jeweiligen Fall berechnungsfähigen Pauschalen. ...