Artikel 5 - Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung (3. SUrlVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 80; Geltung ab 22.03.2023, abweichend siehe Artikel 7

7 Änderungen

wird in 1 Vorschrift zitiert

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Artikel 5 Weitere Änderung der Sonderurlaubsverordnung

Artikel 5 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 8. April 2023 SUrlV § 21

§ 21 Absatz 2b und 2c der Sonderurlaubsverordnung, die zuletzt durch Artikel 4 dieser Verordnung geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 5 Dritte Verordnung zur Änderung der Sonderurlaubsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 3. SUrlVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. SUrlVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 3. SUrlVÄndV Weitere Änderung der Sonderurlaubsverordnung

... 21 Absatz 1 Nummer 6a der Sonderurlaubsverordnung, die zuletzt durch Artikel 5 dieser Verordnung geändert worden ist, wird ...

Artikel 7 3. SUrlVÄndV Inkrafttreten

... Artikel 1 Nummer 1 und Artikel 2 treten mit Wirkung vom 1. Januar 2023 in Kraft. (3) Artikel 5 tritt am 8. April 2023 in Kraft. (4) Artikel 6 tritt am 1. Mai 2023 in Kraft. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15802/a296048.htm

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