Tools:
Update via:
Zitierungen von § 14 EWKFondsG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 EWKFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EWKFondsG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 EWKFondsG Festsetzung, Fälligkeit und Säumnis
... Einwegkunststoffprodukte nach Anlage 1 multipliziert mit dem durch Rechtsverordnung nach § 14 festzulegenden Abgabesatz. (2) Hat ein Hersteller entgegen § 11 Absatz 1 keine ...
§ 23 EWKFondsG Einrichtung, Aufgaben und Verfahren
... und Verbraucherschutz bei der Überprüfung und Anpassung der Abgabesätze nach § 14 Absatz 3 und des Punktesystems nach § 19 Absatz 4 und 2. das Umweltbundesamt bei ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Einwegkunststofffondsverordnung (EWKFondsV)V. v. 11.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 274
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
G. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 124, 183
Artikel 3 EWKFondsGEG Änderung des Einwegkunststofffondsgesetzes
... vom 11. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 124) wird wie folgt geändert: 1. Dem § 14 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Der Abgabesatz für ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15868/v298034.htm