Zitierungen von Anlage 2 EWKFondsG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 EWKFondsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EWKFondsG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 EWKFondsG Abgabepflicht
... nach Anlage 1 entrichten jährlich eine Sonderabgabe zur Erstattung der Kosten nach Anlage 2 ...
§ 14 EWKFondsG Festlegung der Abgabesätze, Verordnungsermächtigung
... Art eines Einwegkunststoffproduktes nach Anlage 1 in Euro pro Kilogramm nach Maßgabe von Anlage 2 festzulegen. § 68 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend. ... Kosteneffizienz und das Transparenzgebot zu wahren. Bei der Ermittlung der Kosten nach Anlage 2 dürfen Gewicht, Volumen und Stückzahl der aus den Einwegkunststoffprodukten entstandenen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
G. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 124, 183
Artikel 3 EWKFondsGEG Änderung des Einwegkunststofffondsgesetzes
... im Sinne von § 3 Absatz 1 Nummer 4 des Sprengstoffgesetzes." 4. Der Anlage 2 wird folgende Zeile angefügt: Produktart ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15868/v298052.htm
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