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Zitierungen von § 5 FrSaftErfrischGetrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FrSaftErfrischGetrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FrSaftErfrischGetrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 FrSaftErfrischGetrV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 29.04.2023)
... und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 ein dort genanntes Lebensmittel herstellt oder in den Verkehr bringt. (2) Nach § ...
Anlage 8 FrSaftErfrischGetrV (zu den §§ 4 und 5) Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken (vom 01.06.2012)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444
Artikel 12 LMuTÄndV Änderung der Fruchtsaftverordnung
... innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, gleichstehen," ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 52 Abs. 1 ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung
V. v. 18.05.2020 BGBl. I S. 1075
Artikel 1 4. FrSaftErfrischGetrVuaÄndV
... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach der Angabe „entgegen § 5 " die Wörter „oder § 8 Absatz 4" eingefügt. b) In Absatz ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Fruchtsaftverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.05.2012 BGBl. I S. 1201
Artikel 1 2. FrSaftVuaÄndV Änderung der Fruchtsaftverordnung
... einen oder mehrere der in Anlage 8 Teil B aufgeführten Stoffe enthalten. § 5 Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen (1) Ein koffeinhaltiges ... 7. Der bisherige § 4 wird § 7. 8. Der bisherige § 5 wird § 8. 9. Der neue § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz ... Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 5 ein dort genanntes Lebensmittel herstellt oder in den Verkehr bringt. (2) Nach § ... 14. Folgende Anlage 8 wird angefügt: „Anlage 8 (zu den §§ 4 und 5 ) Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken ...
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