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Zitierungen von § 6 FrSaftErfrischGetrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 FrSaftErfrischGetrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FrSaftErfrischGetrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 FrSaftErfrischGetrV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 29.04.2023)
... oder fahrlässig entgegen § 3 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 6 Satz 1 oder § 6 Absatz 1 ein Erzeugnis in den Verkehr ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 12 LMIDVEV Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung
... 9 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011" ersetzt. 2. § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 Kennzeichnung koffeinhaltiger ... Nr. 1169/2011" ersetzt. 2. § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke (1) Koffeinhaltige ...
Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel
V. v. 26.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 115
Artikel 3 LMBVVEV Änderung der Fruchtsaft-, Erfrischungsgetränke- und Teeverordnung
... 7" ersetzt. c) In Absatz 4 werden die Wörter „Absatz 6 Satz 1, § 6 Absatz 1 , § 8 Absatz 1 oder § 9 Satz 1" durch die Wörter „Absatz 6 Satz 1 oder ... 1, § 8 Absatz 1 oder § 9 Satz 1" durch die Wörter „Absatz 6 Satz 1 oder § 6 Absatz 1" ersetzt. 8. § 12 wird aufgehoben. 9. § 13 wird ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung
V. v. 18.05.2020 BGBl. I S. 1075
Artikel 1 4. FrSaftErfrischGetrVuaÄndV
... und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder." 3. Nach § 6 wird folgender Abschnitt 4 eingefügt: „Abschnitt 4 Kräuter- und ... „§ 10" ersetzt. c) In Absatz 4 werden die Wörter „oder § 6 Absatz 1" durch ein Komma und die Wörter „§ 6 Absatz 1, § 8 Absatz 1 ... die Wörter „oder § 6 Absatz 1" durch ein Komma und die Wörter „ § 6 Absatz 1 , § 8 Absatz 1 oder § 9 Satz 1" ersetzt. 7. Der bisherige § 9 wird ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Fruchtsaftverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 21.05.2012 BGBl. I S. 1201
Artikel 1 2. FrSaftVuaÄndV Änderung der Fruchtsaftverordnung
... Stoffe nicht die dort jeweils festgesetzten Höchstmengen übersteigen. § 6 Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke (1) Koffeinhaltige ... auf die Fußnoten hingewiesen wird." 6. Nach dem neuen § 6 wird die Abschnittsüberschrift „Abschnitt 4 Verkehrsverbote, Straftaten und ... werden nach den Wörtern „oder Abs. 3 Satz 1" die Wörter „oder § 6 Absatz 1" eingefügt. 10. Der bisherige § 6 wird § 9. 11. ... „oder § 6 Absatz 1" eingefügt. 10. Der bisherige § 6 wird § 9. 11. Der neue § 9 wird wie folgt geändert: a) Der ...
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