Zitierungen von § 1 FrSaftErfrischGetrV

...  6. Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7) Verkehrsbezeichnungen, ...

... (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)". 2. § 1 Absatz 3 wird aufgehoben. 3. In § 2 Absatz 8 werden die Wörter „über ... wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter „(zu § 1 Absatz 1 , § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 10)" durch die Wörter ... 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 10)" durch die Wörter „(zu § 1 Absatz 1 , § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)" ersetzt. b) ...

... Erfrischungsgetränke- und Teeverordnung - FrSaftErfrischGetrTeeV)". 2. In § 1 wird nach Absatz 2 folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Diese Verordnung gilt ... bisherige § 11 wird § 13. 10. In Anlage 1 werden die Wörter „(zu § 1 Absatz 1 , § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)" durch die Wörter ... 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)" durch die Wörter „(zu § 1 Absatz 1 , § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 10)" ...

... und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)". 2. Vor § 1 wird die Abschnittsüberschrift „Abschnitt 1 Anwendungsbereich" eingefügt. ... „Abschnitt 1 Anwendungsbereich" eingefügt. 3. § 1 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke." 4. Nach § 1 wird die Abschnittsüberschrift „Abschnitt 2 Fruchtsaft, einige ähnliche ... 13. Die Bezeichnung der Anlage 1 wird folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1, §§ 2 und 3 Absatz 1 bis 3)". 14. Folgende Anlage 8 wird ...

... (BGBl. 2023 I Nr. 115) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 wird die Angabe „gewerbsmäßig" gestrichen. 2. § 2 wird wie ...