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Zitierungen von § 22 Bundesbesoldungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 BBesG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBesG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Reformgesetz

G. v. 24.02.1997 BGBl. I S. 322; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 19.02.2006 BGBl. I S. 334

Artikel 13 ReföDG Aufhebung von Vorschriften

... Versorgungsempfänger vom 26. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1808). (2) Die §§ 22 und 26 Abs. 4 Nr. 4 des Bundesbesoldungsgesetzes in der bis zum 30. Juni 1997 geltenden Fassung ... 1 Nr. 1 bis 3 genannten Verordnungen sind bis zum Inkrafttreten der auf Grund der §§ 22 und 26 Abs. 5 Nr. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes zu erlassenden Rechtsverordnungen weiter ...

Zweites Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern (2. BesVNG)

G. v. 23.05.1975 BGBl. I S. 1173; zuletzt geändert durch Artikel 77 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932

Artikel IX 2. BesVNG Übergangsvorschriften (vom 27.06.2020)

... 2. der Beamten, deren Ämter in den Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 und 2 und § 22 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung dieses Gesetzes geregelt sind und die am Tage vor Inkrafttreten und am Tage des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 2 DNeuG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

... gestrichen. c) Absatz 3 wird aufgehoben. 15. Die §§ 21 und 22 werden aufgehoben. 16. In § 23 Abs. 2 werden die Wörter „der Abschluss ...

Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz

G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1514

Artikel 1 ProfBesNeuG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

... 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B § 21 (weggefallen) § 22 (weggefallen) § 23 Eingangsämter für Beamte § 24 ...

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