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Zitierungen von § 3 StTbV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 StTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StTbV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 StTbV Begriffsbestimmungen
... bei einer Transportbegleitung Anordnungen zur Regelung des Verkehrs nach Maßgabe des § 3 zu erlassen; 4. Übertragung: die Übertragung der Anordnungsbefugnis auf ein ...
§ 2 StTbV Übertragung der Anordnungsbefugnis bei der Transportbegleitung
... durch das Transportbegleitungsunternehmen zu gewährleisten. (4) Auf die in § 3 Absatz 3 und 4 genannten Pflichten ist im Übertragungsbescheid ...
Zitat in folgenden Normen
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
V. v. 06.03.2013 BGBl. I S. 367; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236
§ 36a StVO Zeichen und Weisungen bei Transportbegleitung mit Anordnungsbefugnis (vom 07.09.2023)
... Zeichen und Weisungen eines Transportbegleiters nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung , die dieser in entsprechender Anwendung des § 36 Absatz 1 bis 4 gibt, sind zu befolgen. ...
§ 44 StVO Sachliche Zuständigkeit (vom 07.09.2023)
... sind befugt, den Verkehr nach Maßgabe des § 3 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung zu regeln. (3) Die Erlaubnis nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zum Erlass einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236
Artikel 2 StTbVEV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
... mit Anordnungsbefugnis Die Zeichen und Weisungen eines Transportbegleiters nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung , die dieser in entsprechender Anwendung des § 36 Absatz 1 bis 4 gibt, sind zu befolgen. ... sind befugt, den Verkehr nach Maßgabe des § 3 der Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung zu regeln." 3. § 49 Absatz 3 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: ...
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