Tools:
Update via:
Zitierungen von § 5 StTbV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 StTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StTbV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 StTbV Dauer der Übertragung und Geltungsbereich
... verlängert werden, wenn die Anforderungen an die Übertragung nach den §§ 4 und 5 erfüllt sind. (2) Die Übertragung berechtigt das ...
§ 9 StTbV Länderübergreifende Information
... Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 5, Absatz 2 Nummer 3, Absatz 3 Nummer 1 und § 5 Absatz 1 bis 3 für die Übertragung vorliegen. (2) Eine nach Landesrecht ...
§ 11 StTbV Rücknahme einer Übertragung
... Angabe in Bezug auf das Erfüllen der Anforderungen nach den §§ 4 und 5 Absatz 1 bis 3 , auf Grund derer die Übertragung erteilt wurde. Im Übrigen bleiben ...
§ 13 StTbV Verfahren der zuständigen Behörden bei der Überprüfung
... nach Landesrecht zuständigen Behörden haben die in § 4 Absatz 4 und § 5 Absatz 1 bis 3 genannten Informationen einschließlich Adressdaten, die auf nicht nur vorübergehende ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16018/v301936.htm