Zitierungen von Artikel 33 Gesetz über digitale Dienste

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 33 DSA/GdD verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DSA/GdD selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 14 DSA/GdD Allgemeine Geschäftsbedingungen
... (6) Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen im Sinne von Artikel 33 veröffentlichen ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Amtssprachen aller ...
Artikel 15 DSA/GdD Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten
... Empfehlung 2003/361/EG handelt und die nicht als sehr große Online-Plattform im Sinne von Artikel 33 dieser Verordnung gelten. (3) Die Kommission kann Durchführungsrechtsakte ...
Artikel 19 DSA/GdD Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
... von Online-Plattformen, es sei denn, sie sind sehr große Online-Plattformen im Sinne des Artikels 33 . (2) Abweichend von Absatz 1 findet der vorliegende Abschnitt Anwendung auf Anbieter ... 1 findet der vorliegende Abschnitt Anwendung auf Anbieter von Online-Plattformen, die im Sinne des Artikels 33 als sehr große Online-Plattformen eingestuft wurden, unabhängig davon, ob sie als ...
Artikel 24 DSA/GdD Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Online-Plattformen
... Union, berechnet als Durchschnitt der vergangenen sechs Monate und nach der Methode, die in den in Artikel 33 Absatz 3 genannten delegierten Rechtsakten festgelegt wird, wenn diese delegierten Rechtsakte erlassen ... zu der Annahme, dass ein Anbieter einer Online-Plattform oder einer Online-Suchmaschine den in Artikel 33 Absatz 1 festgelegten Schwellenwert der durchschnittlichen monatlichen aktiven Nutzer in der Union ...
Artikel 29 DSA/GdD Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
... ermöglichen, es sei denn, sie sind sehr große Online-Plattformen im Sinne des Artikels 33 . (2) Abweichend von Absatz 1 findet der vorliegende Abschnitt Anwendung auf Anbieter ... den Abschluss von Fernabsatzverträgen mit Unternehmern ermöglichen, die im Sinne des Artikels 33 als sehr große Online-Plattformen eingestuft wurden, unabhängig davon, ob sie als ...
Artikel 34 DSA/GdD Risikobewertung
... der Nutzung ihrer Dienste ergeben. Sie führen die Risikobewertungen bis zu dem in Artikel 33 Absatz 6 Unterabsatz 2 genannten Anwendungsbeginn und danach mindestens einmal jährlich, in jedem Fall aber vor der ...
Artikel 42 DSA/GdD Transparenzberichtspflichten
... großer Online-Suchmaschinen veröffentlichen spätestens zwei Monate nach dem in Artikel 33 Absatz 6 Unterabsatz 2 genannten Anwendungsbeginn und danach mindestens alle sechs Monate die in Artikel 15 genannten ...
Artikel 43 DSA/GdD Aufsichtsgebühren
... Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen bei ihrer Benennung gemäß Artikel 33 eine jährliche Aufsichtsgebühr. (2) Der Gesamtbetrag der jährlichen ... Verordnung entstehen, insbesondere die Kosten im Zusammenhang mit der Benennung gemäß Artikel 33 , der Einrichtung, der Pflege und dem Betrieb der Datenbank gemäß Artikel 24 Absatz 5 ... eine Aufsichtsgebühr für jeden Dienst berechnet, für den sie gemäß Artikel 33 benannt wurden. Die Kommission erlässt Durchführungsrechtsakte zur Festlegung ... zur durchschnittlichen monatlichen Zahl der aktiven Nutzer in der Union jeder gemäß Artikel 33 benannten sehr großen Online-Plattform oder jeder sehr großen Online-Suchmaschine; ...
Artikel 87 DSA/GdD Ausübung der Befugnisübertragung
...  (2) Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß den Artikeln 24, 33 , 37, 40 und 43 wird der Kommission für fünf Jahre ab dem 16. November 2022 ... Zeitraums. (3) Die Befugnisübertragung gemäß den Artikeln 24, 33 , 37, 40 und 43 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der ... und dem Rat. (6) Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß den Artikeln 24, 33 , 37, 40 und 43 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch ...
Artikel 91 DSA/GdD Überprüfung
... Wirtschafts- und Sozialausschuss darüber Bericht: a) die Anwendung von Artikel 33 , einschließlich des Umfangs der Anbieter von Vermittlungsdiensten, die unter die ...
Artikel 92 DSA/GdD Bevorstehenden Anwendung für Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen.
... großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen, die gemäß Artikel 33 Absatz 4 benannt wurden, ab dem Datum vier Monaten nach der Mitteilung an den betreffenden Anbieter ... ab dem Datum vier Monaten nach der Mitteilung an den betreffenden Anbieter gemäß Artikel 33 Absatz 6 , wenn dieses Datum vor dem 17. Februar 2024 ...
Artikel 93 DSA/GdD Inkrafttreten und Anwendung
... Diese Verordnung gilt ab dem 17. Februar 2024. Artikel 24 Absätze 2, 3 und 6, Artikel 33 Absätze 3 bis 6, Artikel 37 Absatz 7, Artikel 40 Absatz 13 und Kapitel IV Abschnitte 4, 5, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
Artikel 1 G. v. 01.09.2017 BGBl. I S. 3352; zuletzt geändert durch Artikel 29 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 6 NetzDG Übergangsvorschriften (vom 14.05.2024)
... der Kommission zur Benennung einer sehr großen Online-Plattform gemäß Artikel 33 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste) (ABl. L 277 vom 27.10.2022, S. 1; L 310 vom 1.12.2022, S. 17) ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
Artikel 29 DDGEG Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
... der Kommission zur Benennung einer sehr großen Online-Plattform gemäß Artikel 33 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste) (ABl. L 277 vom 27.10.2022, S. 1; L 310 vom 1.12.2022, S. 17) ...


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