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Zitierungen von § 6 PolBeauftrG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 PolBeauftrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PolBeauftrG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 PolBeauftrG Eingaben
... der Identität gegenüber der betroffenen Polizeibehörde des Bundes zu; § 6 Absatz 1 bleibt unberührt. Sollte der Sachverhalt straf- oder disziplinarrechtlich oder mit ...
§ 5 PolBeauftrG Bearbeitung von Eingaben
... wobei die Persönlichkeitsrechte aller Beteiligten zu beachten sind. Vorbehaltlich § 6 Absatz 5 ist der Bericht durch die oder den Polizeibeauftragten des Bundes elektronisch zu ...
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