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Zitierungen von § 16 AuslPflVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 AuslPflVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AuslPflVG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 AuslPflVG Ausnahmen vom Verbot des Gebrauchs nicht versicherter Fahrzeuge
... dieses Gesetzes befugt sind, 3. auf Fahrzeuge, die durch Rechtsverordnung nach § 16 Absatz 2 Nummer 1 oder durch Ausnahmegenehmigung nach § 17 vom Verbot des Gebrauchs ausgenommen sind, ...
§ 12 AuslPflVG Mitführen und Aushändigen des Versicherungsnachweises
... nach § 15 Absatz 1 oder Absatz 2, 2. durch eine Rechtsverordnung nach § 16 Absatz 2 Nummer 2 oder 3. durch eine Ausnahmegenehmigung nach § 17. (3) Der Halter darf ...
§ 13 AuslPflVG Anforderungen an den Versicherungsnachweis
... nicht durch Rechtsverordnung nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 etwas anderes bestimmt ist, ist der Versicherungsnachweis 1. im Fall einer ...
§ 17 AuslPflVG Ausnahmegenehmigungen
... Fahrzeuge Einzelausnahmen von diesem Gesetz oder den Vorschriften der Rechtsverordnung nach § 16 Absatz 1 genehmigen, wenn die Entschädigung der Personen, die durch den Gebrauch dieses Fahrzeug ...
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