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Zitierungen von § 16 37. BImSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 37. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
37. BImSchV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 37. BImSchV Anerkannte Nachweise (vom 07.06.2026)
... 1 in Verbindung mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind und die Möglichkeit von Vor-Ort-Kontrollen durch die ... 1 in Verbindung mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind, und 2. Nachweise nach § ...
§ 21 37. BImSchV Weitere anerkannte Nachweise (vom 07.06.2026)
... mit den Vorgaben eines anerkannten Zertifizierungssystems eingeholt wurden, sind im Rahmen des § 16 Absatz 2 anzuerkennen. (2) § 23 Nummer 3 und 4 ist entsprechend ...
§ 23 37. BImSchV Unwirksamkeit von Nachweisen (vom 07.06.2026)
... sind unwirksam, wenn 1. die Voraussetzungen des § 16 Absatz 2 nicht erfüllt sind, 2. sie nach § 16 ausgestellt wurden, aber eine oder ... 1. die Voraussetzungen des § 16 Absatz 2 nicht erfüllt sind, 2. sie nach § 16 ausgestellt wurden, aber eine oder mehrere Angaben nach § 17 Absatz 1 nicht enthalten, ...
§ 25 37. BImSchV Ausstellung von Zertifikaten (vom 07.06.2026)
... verpflichtet haben, a) bei der Ausstellung von Nachweisen die Anforderungen nach den §§ 16 und 17 zu erfüllen, b) alle Nachweise, die sie auf Grund dieser Verordnung ... dem Zertifizierungssystem erfüllt werden und mindestens Folgendes in den Nachweisen, die nach § 16 ausgestellt werden, dokumentiert wird: a) die Menge und die Art der zur Herstellung ...
§ 44 37. BImSchV Register für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (vom 07.06.2026)
... zu den Zertifikaten der Schnittstellen, 4. Daten nach § 17 zu den Nachweisen nach § 16 , 5. Daten zu den Nachweisen nach § 21, 6. Daten zu den Teilnachweisen ...
§ 45 37. BImSchV Datenabgleich (vom 07.06.2026)
... 52 Satz 2 bleibt davon unberührt. (3) Zur Sicherstellung der Einhaltung des § 16 Absatz 7 gleicht die zuständige Behörde die Daten aus dem Register für erneuerbare ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BMUKN (BMUKNBGebV)
Artikel 1 V. v. 30.06.2021 BGBl. I S. 2334; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 01.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 101
Anlage BMUKNBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 17.04.2026)
... 4 Nutzung der elektronischen Datenbank nach § 16 Absatz 6 Satz 1 der 37. BImSchV 4.1 Erstregistrierung (Kosten ... tragung 5.1 Ausstellung eines Nachweises nach § 16 Absatz 1 und 2 der 37. BImSchV 10,45 5.2 Ausstellung eines ... BImSchV 10,30 5.3 Übertragung eines Nachweises nach § 16 Absatz 1 und 2 der 37. BImSchV oder Teilnachweises nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der 37. ...
Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung (GWKHV)
V. v. 25.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 139; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 9 G. v. 23.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 226
§ 5 GWKHV Gemeinsame Datenbank
... sofern gewährleistet ist, dass der Herkunftsnachweis für Gas sowie der Nachweis nach § 16 der Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote jeweils als eigenständige Nachweisinstrumente genutzt werden können. Innerhalb ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
V. v. 01.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 101
Artikel 1 2. BMUVBGebVÄndV Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMUV
... 4 Nutzung der elektronischen Datenbank nach § 16 Absatz 6 Satz 1 der 37. BImSchV 4.1 Erstregistrierung (Kosten ... tragung 5.1 Ausstellung eines Nachweises nach § 16 Absatz 1 und 2 der 37. BImSchV 10,45 5.2 Ausstellung eines ... BImSchV 10,30 5.3 Übertragung eines Nachweises nach § 16 Absatz 1 und 2 der 37. BImSchV oder Teilnachweises nach § 22 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der ...
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
G. v. 01.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 163
Artikel 2 2. THGMQWG Änderung der Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
... 1 in Verbindung mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind und die Möglichkeit von Vor-Ort-Kontrollen durch die ... 1 in Verbindung mit den §§ 4 bis 10 werden anerkannt: 1. Nachweise, die nach § 16 oder § 22 ausgestellt worden sind, und 2. Nachweise nach § 21." ... der Mitteilung nach § 37c Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes." 12. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... mit den Vorgaben eines anerkannten Zertifizierungssystems eingeholt wurden, sind im Rahmen des § 16 Absatz 2 anzuerkennen. (2) § 23 Nummer 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden." ... von Nachweisen Nachweise sind unwirksam, wenn 1. die Voraussetzungen des § 16 Absatz 2 nicht erfüllt sind, 2. sie nach § 16 ausgestellt wurden, aber eine oder ... 1. die Voraussetzungen des § 16 Absatz 2 nicht erfüllt sind, 2. sie nach § 16 ausgestellt wurden, aber eine oder mehrere Angaben nach § 17 Absatz 1 nicht enthalten, ... verpflichtet haben, a) bei der Ausstellung von Nachweisen die Anforderungen nach den §§ 16 und 17 zu erfüllen, b) alle Nachweise, die sie auf Grund dieser Verordnung ... dem Zertifizierungssystem erfüllt werden und mindestens Folgendes in den Nachweisen, die nach § 16 ausgestellt werden, dokumentiert wird: a) die Menge und die Art der zur Herstellung ...
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