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Zitierungen von § 90 PostG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 90 PostG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 91 PostG Auskunftserteilung

... diese vertretenden Personen sind verpflichtet, 1. die verlangten Auskünfte nach § 90 Absatz 1 zu erteilen, 2. die geschäftlichen Unterlagen nach § 90 Absatz 1 vorzulegen ... nach § 90 Absatz 1 zu erteilen, 2. die geschäftlichen Unterlagen nach § 90 Absatz 1 vorzulegen und 3. die Prüfung dieser geschäftlichen Unterlagen sowie das ... aussetzen würde. Die durch Auskünfte oder Maßnahmen nach § 90 Absatz 1 erlangten Kenntnisse und Unterlagen dürfen für ein Besteuerungsverfahren oder ein ...

§ 93 PostG Datennutzung

... weiterer gesetzlicher Aufgaben auszuwerten und zu nutzen. Dem steht die in § 90 Absatz 2 Satz 2 und 3 genannte Zweckbestimmung nicht entgegen. (2) Die Bundesnetzagentur kann die ... den Postsektor betreffenden Daten, insbesondere die aufgrund eines Auskunftsverlangens nach § 90 erhaltenen Daten, für Dritte oder die Öffentlichkeit bereitstellen, soweit die Daten ...

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