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Artikel 32 - Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG)

Artikel 32 Änderung des Arbeitsschutzgesetzes


Artikel 32 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 19. Juli 2024 ArbSchG § 23

§ 23 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 140) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Satz 1 wird wie folgt geändert:

a)
Nach Nummer 8 wird folgende Nummer 9 eingefügt:

„9.
Verstöße gegen Vorgaben für Pakete mit erhöhtem Gewicht nach dem Postgesetz,".

b)
In dem Satzteil nach Nummer 9 werden die Wörter „Nummern 1 bis 8" durch die Wörter „Nummern 1 bis 9" ersetzt.

2.
In Satz 2 wird nach den Wörtern „genannten Behörden" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und werden nach den Wörtern „den Finanzbehörden" die Wörter „und der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen" eingefügt.



 

Zitierungen von Artikel 32 PostModG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 32 PostModG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostModG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und der Baustellenverordnung
V. v. 17.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 337
Eingangsformel GefStoffVuaÄndV 1)
... des § 19 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236 ) geändert worden ist, - des § 17 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 369
Artikel 7 SchwarzArbMoG Änderung des Arbeitsschutzgesetzes
... Arbeitsschutzgesetz vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 15. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 236 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 23 wird wie folgt ...