Artikel 3 - Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen (GefStoffVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 384; Geltung ab 05.12.2024

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung der Biostoffverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 5. Dezember 2024 BioStoffV Anhang II

Die Fußnote zu Nummer 22 des Anhangs II der Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juli 2021 (BGBl. I S. 3115) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

„*: In Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Neufassung) (ABl. L 206 vom 11.6.2021, S. 1), die zuletzt durch die Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 (ABl. L 9 vom 11.1.2023, S. 1), geändert worden ist, unter 1C351 gelistete human- und tierpathogene Erreger sowie „Toxine" und unter 1C353 aufgeführte genetisch modifizierte Organismen."

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 GefStoffVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GefStoffVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung

V. v. 11.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 136

Artikel 2 ArbMedVVAnpV Änderung der Biostoffverordnung

... Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 2. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 384 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 6 Satz 2 ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16760/a320079.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben