Zitierungen von Artikel 4 KHVVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 KHVVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHVVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Haushaltsbegleitgesetz 2025

G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 231

Artikel 12 HBeglG 2025 Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... Bundespflegesatzverordnung vom 26. September 1994 (BGBl. I S. 2750), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 5. Dezember 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 400 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 8 Absatz 7 Satz 1 wird ...

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