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Zitierungen von § 3 GOT
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 GOT verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GOT selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3a GOT Gebühren für tierärztlichen Notdienst (vom 14.02.2020)
... nach Absatz 3 gilt § 4 Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechend. (5) § 3 Absatz 4 bleibt ...
§ 4 GOT Sonstige abweichende Gebührensätze (vom 14.02.2020)
... 1 Satz 3 Nummer 3 stehen und dort gehalten werden. (3) In den Fällen des § 3 Abs. 1 können die Zahlungspflichtigen Vereinbarungen über abweichende Gebührensätze ... gelten in dem vereinbarten Umfang als einfache Gebührensätze im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Tierärztegebührenordnung
V. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 158
Artikel 1 4. GOTÄndV
... Klinik oder sonstigen tierärztlichen Einrichtung erbracht werden." 2. In § 3 Absatz 4 werden die Wörter „bei Nacht (zwischen 19.00 und 7.00 Uhr), an Wochenenden (samstags ... durch die Wörter „bei Nacht, an Wochenenden" ersetzt. 3. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Gebühren für ... nach Absatz 3 gilt § 4 Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechend. (5) § 3 Absatz 4 bleibt unberührt." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) ...
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