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Zitierungen von § 7 MPBetreibV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 MPBetreibV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPBetreibV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 19 MPBetreibV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.02.2025)

... sicherstellt, dass eine Funktions-E-Mail-Adresse bekannt gemacht ist, 2a. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 eine Instandhaltung nicht oder nicht richtig durchführt und nicht oder nicht richtig ... durchführt und nicht oder nicht richtig durchführen lässt, 3. entgegen § 7 Absatz 3 Satz 1 , § 8 Absatz 4 Satz 1, § 9 Absatz 4 Satz 1, § 12 Absatz 4, § 15 Absatz 6 Nummer ...

§ 20 MPBetreibV Übergangsbestimmung

... Sofern ein Betreiber vor dem 1. Januar 2017 ein Medizinproduktebuch nach § 7 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung begonnen hat, darf er dieses als Medizinproduktebuch ... begonnen hat, darf er dieses als Medizinproduktebuch im Sinne des § 13 weiterführen; § 7 in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung ist auf dieses Medizinproduktebuch weiter ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung

V. v. 14.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 39

Artikel 1 1. MPBetreibVÄndV

... ersetzt. 2. In § 5 wird die Angabe „(1)" gestrichen. 3. In § 7 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „Absatz 1" gestrichen. 4. In § 8 Absatz 4 wird jeweils ...

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