Zitierungen von § 16 TEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 TEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 TEHG Emissionsgenehmigung
... (3) Die zuständige Behörde überprüft unabhängig von § 16 Absatz 1 1. mindestens alle fünf Jahre die Angaben in der Emissionsgenehmigung und ...
§ 49 TEHG Bußgeldvorschriften
... oder ein Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, 5. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 20 Absatz 5 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 6. entgegen § 16 Absatz 3 Satz 1 oder Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit Satz 4, eine Unterrichtung nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt ...
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