Zitierungen von § 5 KHTFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KHTFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KHTFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 KHTFV Rückforderung von Fördermitteln
... festgesetzt hat, 5. das jeweilige Land seinen Förderbescheid nicht in der in § 5 Absatz 2 Satz 1 genannten Frist dem Bundesamt für Soziale Sicherung übermittelt, 6. in dem ... zum 31. Dezember 2035 nicht vollständig durch das Bundesamt für Soziale Sicherung nach § 5 Absatz 1 als Fördermittel ausgezahlt werden oder 2. nach dem 31. Dezember 2035 zu Gunsten ...
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